Ennepe-Ruhr-Wupper

Ethischer Welthandel

bucher.jpg__1096x339_q85_crop_subsampling-2_upscale.jpg

Rezension des Buches "Ethischer Welthandel" von Christian Felber

Bereits in seiner Einleitung drückt es der Mit-Initiator der Gemeinwohl-Bewegung unmissverständlich aus: "Maximale internationale Arbeitsteilung ist genauso blind und verbohrt wie das Anstreben nationaler Autarkie" (S. 7).

Christian Felber beschreibt zunächst, wie das Postulat des Freihandels entstanden ist und wie es insbesondere internationalen Großkonzernen gelungen ist, daraus einen besonderen Nutzen zu ziehen. Die Menschen- und Arbeitsrechte, Umwelt- und Klimaschutz, kulturelle Vielfalt und Verteilungsgerechtigkeit gerieten dabei in den Hintergrund.

Universitätsdozent Felber beschreibt, wie der „freie“ Handel zwischen ungleichen Partnern zu massiver Ungerechtigkeit und Ausbeutung geführt hat und fordert deshalb einen Ausgleich durch Zölle und ethischen Welthandel: "Zölle sind ein wirksamer Hebel, um verschiedene Politikziele feinzusteuern" (S. 15).

Bei fast allen seinen Vorschlägen gibt Felber präzise an, wie viel Prozent an zusätzlichen Strafzöllen auferlegt oder was für Erleichterungen gewährt werden sollten: Für internationale Produkte, bei deren Herstellung gegen ökologische Menschenrechte verstoßen wurde, fordert er beispielsweise einen Zoll-Aufschlag von 20%, ähnlich bei Verstößen gegen international anerkannte Arbeitsnormen (ILO) (S. 96).

Als besonders heikel bezeichnet Felber das Fehlen eines internationalen Gerichtshofs für Menschenrechte. Damit fehle eine anerkannte Einrichtung, vor der einzelne Staaten oder internationale Konzerne zur Rechenschaft gezogen werden könnten. (S. 104) Seit 2009 liege ein fertiger Plan für seine Gründung vor, der aber noch nicht umgesetzt werden konnte.

Dagegen haben es die Großkonzerne geschafft, direkte Klagerechte vor internationalen Ad-hoc-Gerichten vertraglich durchzusetzen, die bereits mehrere Milliarden Dollar Schadensersatz gegen Staaten erlassen haben, ohne dass sie dafür eine gesetzliche Grundlage benötigten.

Als pragmatische Alternative fordert Felber die verbindliche Einführung von Gemeinwohl-Bilanzen sowohl bei Unternehmen als auch bei einzelnen Staaten.(S. 148) "Primäres Ziel der Gemeinwohl-Bilanz ist die grundlegende Ausrichtung von Unternehmen auf das Gemeinwohl" (S. 157) Sie spreche die wichtigsten Grundwerte demokratischer Verfassungen an: Menschenwürde, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Solidarität und Demokratie.

Grundsätzlich beklagt Felber, dass die Regierungen sich nicht um den Willen des Volkes kümmerten, sondern "die Interessen der Konzerne durchsetzen" (S. 161) und damit gegen ihre eigenen Bevölkerungen agieren würden. Er fordert daher die Weiterentwicklung unserer repräsentativen Demokratie zu einer "echten" Demokratie (S. 165) mit dem Volk als entscheidendem Souverän.

"Ethischer Welthandel, Alternativen zu TTIP, WTO & Co" des Autors Christian Felber, erschienen im Deuticke im Paul Zsolnay Verlag Wien 2017, 223 S., 18,-- €.

(Autor: Joachim von Hein)