Osnabrücker Land

Kommunalwahl 2021

Fragen an die Parteien sowie die (Ober-)Bürgermeister-Kandidat:innen zur Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ) – Stadt und Landkreis Osnabrück

Die Gemeinwohl-Ökonomie fordert angesichts der vielfältigen Krisen des bestehenden Wirtschaftssystems eine neue Orientierung wirtschaftlicher Aktivitäten am Gemeinwohl. Diese Diskussion ist auch auf kommunaler Ebene angekommen.

Die GWÖ-Regionalgruppe Osnabrücker Land hat im Vorfeld der Kommunalwahlen die OB-Kandidat:innen inder Stadt Osnabrück sowie im Landkreis hierzu befragt.

Aus den Antworten wird deutlich, dass sich grundsätzlich alle der Forderung nach Gemeinwohlorientierung verpflichtet fühlen. Während die einen sie „sehr begrüßen“, betonen andere, dass möglichst auf Zwang verzichtet und Unternehmen als Pioniere mit Anreizen zum Mitmachen bewegt werden sollen.

Bei der Frage nach einer zentralen Anlaufstelle für GWÖ wird auf das in Osnabrück existierende Modell der Wirtschaftsförderung 4.0 verwiesen, das ähnliche Ziele wie die GWÖ verfolge. Offen bleibt, inwieweit die Ziele der GWÖ als Querschnittsthema in der Wirtschaftsförderung mehr Bedeutung bekommen sollen.

Die Idee eines städtischen Förderprogramms zur Erstellung von Gemeinwohl-Bilanzen bei Osnabrücker Unternehmen und die Orientierung kommunaler Zuwendung daran wird teilweise mit Skepsis (Stichworte: ‚Zwänge‘, ‚kein Ausschlusskriterium‘) und teilweise mit größerer Zustimmung z. B. für die Nutzung von GWÖ-Kriterien bei städtischen Ausschreibungen beantwortet.

Dem Vorschlag, dass alle städtischen Unternehmen eine GWÖ-Bilanz erstellen sollten, wird von niemandem zugestimmt. Die Mehrheit der Kandidat:innen würde Modellprojekte mit einzelnen Unternehmen bevorzugen.

Bei den Fragen, ob eine Gemeinwohl-Orientierung Voraussetzung für die Ansiedlung neuer Unternehmen sein und ob auch die Vergabe von Gewerbegrundstücken und –immobilien an GWÖ-Kriterien gekoppelt sein sollte, gehen die Antworten von einem klaren ‚Nein‘ bis hin zu der Aussage, dass eine größere Bandbreite von Kriterien wie z. B. Art und Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze, Auswirkungen auf das Klima, Flächenverbrauch eine Rolle spielen sollten.

Die Kenntnis der spezifischen Motive, Ziele und Verfahren bezüglich der Gemeinwohl-Ökonomie war zum Teil Neuland bei den Kandidat:innen, aber sie haben sich offen und interessiert geäußert. Einzelaspekten der GWÖ stimmen die meisten vor diesem Hintergrund zu. Für die Regionalgruppe Gemeinwohl-Ökonomie Osnabrücker Land hat diese Umfrage, die durch Video-Gespräche ergänzt wurde, gute Anknüpfungspunkte für die weitere Zusammenarbeit nach der Kommunalwahl in Osnabrück geliefert.“

Und nun wünschen wir Euch eine interessante Lektüre.